Am Sonntag ist Bürgerentscheid

Die Stimmlokale am 13.11. sind von 8 bis 18 Uhr geöffnet, anschließend werden die Ergebnisse im Ratssaal präsentiert.

Soll die Realschule erhalten bleiben?

Am Sonntag, den 13. November, geht es um die künftige Schullandschaft im Stadtgebiet. Rund 32.800 Stimmberechtigte sind aufgerufen, zur Frage „Soll die Lise-Meitner-Realschule (LMR) am Berliner Ring in ihrer jetzigen Schulform als eigenständige Realschule erhalten bleiben?“ auf den Stimmzetteln „Ja“ oder „Nein“ anzukreuzen. Der Bürgerentscheid findet statt, weil sich die Mehrheit des Rats für die Gründung einer Sekundarschule ausspricht und ein Bürgerbegehren zum Erhalt der Lise-Meitner-Realschule daher abgelehnt hat. „Beim Bürgerentscheid kommt es auf die Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen an, wobei diese Mehrheit mindestens 20 Prozent (etwa 6560 Stimmen) der Stimmberechtigten betragen muss“, erläutert Stadtsprecher Michael Hohmeier, „stimmberechtigt sind alle Personen ab 16 Jahren mit einer Staatsbürgerschaft der EU.“

Briefwahl ist möglich

Michael Hohmeier weist auch darauf hin, dass beim Bürgerentscheid wie bei einer Wahl die Teilnahme per Brief möglich ist. „Die dafür erforderlichen Unterlagen müssen bis spätestens Freitag, 11. November, 18 Uhr, angefordert werden“, so Hohmeier, „am schnellsten via Internet unter www.monheim.de oder durch Besuch des Bürgerbüros im Rathaus, Rathausplatz 2 – dazu muss die Stimmbenachrichtigung und/oder der Personalausweis mitgebracht werden“. Im Bürgerbüro könne der Stimmzettel sofort angekreuzt und in die Urne geworfen werden.

Bürgerentscheid findet zum dritten Mal statt

In seiner Funktion als Stadtarchivar erinnert Michael Hohmeier auch an die vergangenen beiden Bürgerentscheide: „1998 ging es um den Sportplatz Sandstraße, 2003 um die Grundschulen.“ Der Bürgerentscheid am Sonntag sei der dritte in der Stadtgeschichte. „Bei den bisherigen ging es 1998 um das heutige MEGA-Stadion und 2003 um den Standort für die heutige Schule am Lerchenweg.“ Der erste Bürgerentscheid am 8. November 1998 scheiterte an der gesetzlich festgesetzten Mindestbeteiligung von damals 25 Prozent. Zur Abstimmung stand die dreiteilige Frage „Wollen Sie, dass die Bürgerwiese an der Monheimer Straße an ihrem derzeitigen Standort erhalten bleibt, der Kunstrasenplatz an der Sandstraße erhalten und einschließlich der Gebäude saniert wird und ein Trainingsspielfeld in Aschebauweise im Bereich der Bezirks-Sportanlage angelegt wird?“ „Von den insgesamt 31.130 Stimmberechtigten haben sich damals 7402 beteiligt“, erinnert Hohmeier. Davon votierten 7293 mit ´Ja´, 104 mit ´Nein´, fünf Stimmen waren ungültig.“ Um den Bürgerentscheid wirksam zu machen, hätten sich 7783 Stimmberechtigte beteiligen müssen. Beim zweiten Bürgerentscheid am 12. Oktober 2003 war das Quorum auf die bis heute üblichen 20 Prozent verringert. Die Frage lautete: „Soll in einem Schulneubau an der Opladener Straße/Berliner Platz (ehemaliger Marktplatz) zum Schuljahr 2005/06 eine neue dreizügige Grundschule mit Ganztagsbetrieb für die Kinder aus den Schulbezirken der Städtischen Gemeinschaftsgrundschulen Sandberg und Wilhelm Busch errichtet werden?“ Von den insgesamt 32.067 Stimmberechtigten beteiligten sich 6490. Davon votierten 1393 mit „Ja“, 5097 mit „Nein“. Für einen aus Sicht der Initiatoren erfolgreichen Bürgerentscheid hätten 6413 „Ja“-Stimmen abgegeben werden müssen.