Hans-Dieter Clauser (Foto) und Harald Giebels zeigen sich verwundert über den NRW-Wirtschaftsminister. Foto: CDU

Politik / Langenfeld, 26.10.2010

Clauser und Giebels zur CO-Pipeline

DÜSSELDORF. Die CDU-Landtagsabgeordneten Clauser und Giebels zeigen sich verwundert über eine Aussage von NRW-Wirtschaftsminister Voigtsberger.

 

Voigtsberger und Remmel uneins?

Dieser habe sich in der gestrigen Ausgabe der „Rheinischen Post“ für die CO-Pipeline der Firma Bayer ausgesprochen. „Damit stellt sich Herr Voigtsberger deutlich in Opposition zu seinem Kabinettskollegen Johannes Remmel. Wir stellen uns die Frage, ob die SPD sich in dieser Sachfrage gegenüber den Grünen durchgesetzt hat? Wenn Umweltminister Remmel bei seiner Einstellung gegen die Kohlenmonoxid-Leitung bleibt, dürfte das für großen Krach in der Minderheitskoalition sorgen“, erklären die beiden Unionspolitiker aus dem Süden des Kreises Mettmann. „Mit Entsetzen“ reagieren die beiden Abgeordneten darauf, dass Minister Voigtsberger ihnen zufolge die Zahlen nicht kenne. „Es sind bereits über 110.000 Unterschriften gegen den Bau der Pipeline gesammelt worden und damit fast doppelt so viele, wie der Minister angibt.“

„Zerreißprobe“

Clauser und Giebels betonen, dass das großartig angekündigte Mediationsverfahren keine neue Wohltat der Minderheitsregierung sei. „Seit nunmehr vier Jahren stehen wir im Kampf gegen die CO-Pipeline an der Seite der Initiativen gegen den Bau dieser Leitung. In unzähligen Gesprächen mit den Initiativen und Bayer sowie den zuständigen Ministerien und der fehlerhaft arbeitenden Bezirksregierung haben wir uns für die Weiterverarbeitung des lebensgefährlichen Gases am Entstehungsort und den Baustopp eingesetzt“, betonen Giebels und Clauser. „Nicht nur die anstehende Haushaltsdebatte, sondern auch die Frage zur CO-Pipeline wird Rot-Grün vor eine Zerreißprobe stellen!“

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