Die SPD zur letzten Ratssitzung

Nach dem unter anderem von der Tagespresse kritisch beurteilten Ablauf der Ratssitzung am Mittwoch meldet sich nun die SPD-Fraktion um Ursula Schlößer zu Wort.

Harte Kritik

In der „RP“ und der „WZ“ wurde kritisiert, dass die Ratssitzung etwa sieben Stunden lang dauerte, für die anwesenden Bürger wichtige Tagesordnungspunkte gar nicht mehr abgehandelt wurden, Beiträge zu den „Strategischen Zielen“ sehr lange dauerten. In der „WZ“ wurde hierbei speziell das Verhalten des Bürgermeisters sowie von Politikern von CDU, SPD, Peto und Grünen moniert. Hier die Stellungnahme der SPD-Fraktion im Wortlaut:

„Im Vorfeld der Ratssitzung empfahl die SPD dem Bürgermeister, den Punkt ´Strategische Ziele´ nicht auf die Tagesordnung zu nehmen, um allen Fraktionen mehr Zeit zur Bestimmung und inhaltlichen Festlegung und Präzisierung zu geben. Dieser Rat wurde nicht befolgt.

In einem Vorgespräch zwischen den Fraktionsvorsitzenden Frau Schlößer (SPD) und Herrn Brühland (CDU) zeichnete sich eine Übereinstimmung darin ab, diesen Punkt auf die Ratssitzung im Dezember zu vertagen. Offensichtlich sah sich Herr Brühland aber nach dem CDU-Parteitag gezwungen, die Ergebnisse öffentlich zu präsentieren, was zu einer längeren Präsentation ausartete. Frau Schlößer, die auf ihren Redebeitrag verzichten wollte, hätte jetzt ganz dumm dagestanden, wenn sie geschwiegen hätte, und trug nun ihrerseits den Redebeitrag vor. In der folgenden Sitzungspause versuchte Frau Schlößer, eine Vertagung zu bewirken, ihr wurde jedoch von Herrn Gronauer mitgeteilt, sie sei bei einem Gespräch unerwünscht. Handstreichartig beschlossen CDU und Peto vielmehr gemeinsam, weiter zu beraten und einen Beschluss zu fassen.

Das Ergebnis waren eine weitere zeitliche Verzögerung im Ablauf der Ratssitzung und inhaltliche Ergebnisse, die kaum der Rede wert sind. Als ´Strategische Ziele´ stehen jetzt plakative Leerformeln ohne inhaltliche Feinbestimmung und strategische Ausrichtung. Jeder kann sich unter diesen Zielen etwas Anderes vorstellen, keiner weiß, wie diese Ziele erreicht werden sollen.

Der Unmut der Bürger, deren Interesse bekanntlich auf wichtigere Punkte der Tagesordnung gerichtet war, ist völlig berechtigt.

Was den nunmehr diskutierten früheren Beginn der Ratssitzungen betrifft, sollte man wissen, dass bis 1999 die Sitzungen stets um 17 Uhr begannen. Dünchheim und die CDU setzten gegen den Willen der SPD-Fraktion den späteren Beginn durch. Weil der damalige Vorsitzende des Planungsausschusses Werner Goller sich diese Veränderung nicht diktieren lassen wollte – die Gemeindeordnung lässt nämlich offen, wer den Sitzungsbeginn festlegen darf -, führte die CDU sogar einen Ratsbeschluss zum späteren Sitzungsbeginn herbei. Schön, wenn man jetzt 10 Jahre später wieder klüger werden möchte.“