Riedel-Brief: CDU schlägt zurück!

„Wunschdenken“

Monheims CDU-Parteichef Markus Gronauer: „In diesem offenen Brief hat Frau Riedel leider nicht die Tatsachen, sondern möglicherweise ihr Wunschdenken sprechen lassen. Deshalb sind einige Klarstellungen unumgänglich.“ In ihrem Brief behaupte Lisa Riedel, die CDU-Fraktion schmücke sich mit fremden Federn und die CDU habe bei der Zielformulierung einfach abgeschrieben. Tim Brühland, Fraktionschef der CDU, antwortet Frau Riedel direkt: „Diese Behauptungen gehen an der Sache völlig vorbei und sind schlicht falsch. Die CDU-Fraktion hat auf ihrem Parteitag Ende September, also deutlich vor der Ratssitzung, 1:1 die Maßnahmen benannt und beschlossen, die auf unseren Anzeigenseiten 2 und 3 wiederzufinden sind. Bis auf die Ausnahme ´Hauptstadt des Kindes´ wurde kein Ziel so in den Beschluss aufgenommen, wie es von Ihrem Bürgermeister eingebracht worden ist. Fakt ist: Wir haben dafür gesorgt, dass der Blick auf soziale Angelegenheiten über das Berliner Viertel hinaus erweitert wurde. Fakt ist: Wir haben dafür gesorgt, dass der Blick über den Rhein hinaus auf eine sehens- und lebenswerte Stadt gelenkt wird. Fakt ist: Sie haben in Ihrer Peto die Themen ´Wirtschaft und Arbeit´ gar nicht auf der Agenda gehabt, übrigens ebenso wenig wie das Thema ´Generationengerechtigkeit´. Lediglich die Formulierung dieser Ziele – und dort gebe ich Ihnen Recht – wurde gemeinsam gefunden. Und Fakt ist auch: Das Ziel ´Hauptstadt des Kindes´ ist nun wahrlich nicht Ihrem Bürgermeister zuzuordnen, sondern geht auf Thomas Dünchheim zurück, der diesen Beschluss schon weit vor den Wahlen hat fassen lassen.“

„Grotesk“

„Warum attackiert Frau Riedel uns dafür, dass wir zu dem dann gefassten Beschluss stehen? Ist es das, was sie ´sachlich und konstruktiv´ nennt?“, fragt sich CDU-Ratschef Tim Brühland. „Diese Kritik nenne ich billige Agitation.“ Die CDU habe in ihren strategischen Zielen zu jedem einzelnen Punkt ein ganzes Bündel an konkreten Maßnahmen genannt, wie die Ziele erreicht werden können. „Diese Maßnahmen fehlten im Konzept des Bürgermeisters vollständig. Dass Sie nunmehr behaupten, wir hätten keine eigenen Ideen entwickelt, ist vor diesem Hintergrund geradezu grotesk“, so Tim Brühland. „Ebenso grotesk ist Ihre Wahrnehmung zum Thema Kielsgraben. Die Verwaltung hat sage und schreibe neun (!) Monate abgewartet und nichts getan, sondern vorgeschoben auf ein Gutachten gewartet. In dieser Zeit ist, was ohne weiteres möglich gewesen wäre, kein einziger Planungsschritt vollzogen worden, kein einziger Kontakt zum Kreis aufgenommen worden, keine einzige politische Alternativplanung voran gekommen.“ Bürgermeister Zimmermann habe immer wieder die Behauptung aufgestellt, die Lösung Kielsgraben sei zu teuer, denn die Firma Braas Monier sei nicht bereit, mit dem Preis auf die Stadt zuzugehen. Eine Behauptung, die gerade erst Lügen gestraft worden sei. Die Firma Braas Monier habe der Stadt inzwischen „ein kostenloses und sofort nutzbares Grundstück“ angeboten und darüber hinaus mitgeteilt, dass sie der Stadt in erheblichem Umfang entgegenkommen und sie bei der Planung unterstützen werde. „Dass Ihnen diese Wahrheit weh tut, ist eins. Dass Sie wider besseres Wissen anderes behaupten, schon eine ganz andere Sache“, legt Markus Gronauer nach.

„Massives Veto“

Außerdem: „Wahrlich anders als von Ihnen dargestellt, verliefen auch die Haushaltsdebatten in diesem Jahr. Gerade Sie und Ihr Bürgermeister waren es, die im Kinder- und Jugendbereich deutlich einsparen wollten. Nur aufgrund des massiven Vetos der CDU und anderer Parteien konnte das verhindert werden.“ Auch antwortet die CDU auf ein Zitat aus dem Brief von Lisa Riedel zum frühen Sitzungsbeginn: „Außerdem wird die Bürgerfragestunde unabhängig vom Sitzungsbeginn weiter um 18 Uhr stattfinden, damit auch Berufstätige daran teilnehmen können.“ „Liebe Frau Riedel, ist Ihr Satz so zu verstehen, dass Berufstätige nur noch an Bürgerfragestunden und nicht mehr an den deutlich früher beginnenden Ratssitzungen teilnehmen können?“ fragt sich Tim Brühland.

Siehe hierzu auch:

monheimer.stadtmagazin-online.de/politik/artikelpolitik/article/peto-offener-brief-an-tim-bruehland.html.