Politik / Langenfeld, 06.03.2018

Skandal schlägt Wellen

Ein Korruptions-Skandal in der Stadtverwaltung schlägt hohe Wellen.

 

Erklärung des Bürgermeisters

Ein Verwaltungsmitarbeiter soll über viele Jahre hinweg insgesamt 1,9 Millionen Euro veruntreut haben (siehe auch aktuelle Langenfelder Printausgabe). Der Bürgermeister der Stadt Langenfeld, Frank Schneider, hat nun eine ausführliche Erklärung abgegeben. Auf den Internetseiten der Stadt ist diese hier nachzulesen: https://www.langenfeld.de/city_info/webaccessibility/index.cfm?modul_id=33&record_id=92904.

Sondersitzung

Die B/G/L-Fraktion hat nun eine unverzügliche Einberufung einer Sondersitzung des Rechnungsprüfungsausschusses beantragt. Der Rechnungsprüfungsausschuss ist zuständig für die Aufklärung solcher Vorgänge und wird nun am 13. März tagen. Dort wird die B/G/L Eigenangaben zufolge eine Klärung der vielen offenen Fragen einfordern; ferner will sie die Maßnahmen zur Verbesserung der die Thematik betreffenden Prozesse eng begleiten. Zudem hat die B/G/L den Bürgermeister aufgefordert, zwei Forderungen der B/G/L zur Korruptionsprävention auf die Tagesordnung der nächsten Ratssitzung am 20. März zu setzen. Damit könnte Langenfeld aus Sicht der Bürgergemeinschaft zukünftig im Kampf gegen Korruption besser gewappnet sein: Seit dem Jahr 2010 setze sich die B/G/L zum einen dafür ein, für alle Bürger inner- und außerhalb der Verwaltung eine unabhängige, externe Vertrauensperson anzubieten, die Hinweise auf Korruption und Amtsmissbrauch in der Stadtverwaltung entgegennimmt. Seit demselben Jahr setze sich die B/G/L ferner dafür ein, dass die Stadt Langenfeld Mitglied in der Anti-Korruptions-Organisation „Transparency International” werde. Die B/G/L erklärt: „Auch mit einer neutralen Ombudsperson und einer Mitgliedschaft bei Transparency kann Korruption und Amtsmissbrauch nie sicher verhindert werden. Aber diese Maßnahmen erhöhen die Chancen, dieses aufzudecken, und sie wirken zudem abschreckend.”

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