Vorträge: Grundeinkommen und direkte Demokratie

Grundeinkommen für alle – verrückte Idee oder Königsweg?

Der Erfolg der Piratenpartei in Berlin hat viele überrascht, auch bundesweit wird den bisherigen Außenseitern eine Chance eingeräumt, ins Parlament gewählt zu werden. Neben der Internet-Thematik finden sich im Wahlprogramm der Piratenpartei auch die Forderung nach einem bedingungslosen Grundeinkommen und mehr Bürgerbeteiligung, auch durch direkte Demokratie, unter anderem auch via Internet. Zwei Vorträge in Monheim beleuchten genau diese Themen. Am 6. Oktober spricht Stefan Bürk von der Initiative Bedingungsloses Grundeinkommen Wuppertal bei freiem Eintritt ab 18.30 Uhr im Saal der Volkshochschule an der Tempelhofer Straße. In der Ankündigung heißt es: „Beim bedingungslosen Grundeinkommen handelt es sich um einen neuen Gesellschaftsvertrag, der alle Mitglieder der Gesellschaft umfasst und allen Vorteile bringen soll. Der Vortrag zeigt, wie man Vollbeschäftigung, Arbeitsplatz, Gerechtigkeit und Freiheit unter einem ganz anderen als dem gewohnten Blickwinkel sehen kann; wie ein bedingungsloses Grundeinkommen umgesetzt werden könnte und wie es zu finanzieren wäre.“

Mehr Interesse an Politik durch direkte Demokratie?

„Monheim21? Direkte Demokratie in NRW und Deutschland!“ lautet dann der Titel eines Vortrags am Montag, den 10. Oktober, im Saal der Volkshochschule (Tempelhofer Straße 15). Referent ist Robert Hotstegs, Fachanwalt für Verwaltungsrecht und Mitglied im Landesvorstand des Vereins „Mehr Demokratie“. Dieser Vortrag beginnt um 19 Uhr, die Teilnahme ist kostenlos. Hotsteg sieht folgende Tendenzen: Die Wahlbeteiligung sei rückläufig, wobei die verbleibenden Wähler zunehmend auf alternative Parteien und Wählergemeinschaften setzten − das habe sich auch bei der letzten Monheimer Kommunalwahl gezeigt. Zudem wollten Bürger per Internet-Petition, Volksentscheid oder Bürgerbegehren mitreden. Sie hätten − wie auch etliche Politiker − die Vorteile der direkten Demokratie bereits erkannt. In Nordrhein-Westfalen habe die Regierungskoalition im Frühjahr einen Gesetzentwurf zur Verbesserung der Spielregeln für landesweite Volksbegehren in den Landtag eingebracht. Zudem wolle sie die Hürden für Bürgerbegehren deutlich senken. „Ist das der richtige Weg, die Menschen wieder für Politik zu begeistern?“, fragt Hotstegs und will in Vortrag und Diskussion Instrumente, Chancen und Schwierigkeiten erläutern.