Wochenmarkt: SPD sieht sich bestätigt
Die SPD Langenfeld sieht sich durch die nun veröffentlichten Ergebnisse der Wochenmarkt-Umfrage in ihrer Linie bestätigt.
„Von Anfang an gesagt“
Seit der Auflösung des gemischten Wochenmarktes hätten die lokalen Sozialdemokraten ein eindeutiges Bekenntnis zum herkömmlich durchmischten Angebot und gegen die Pläne einer Aufspaltung und Aufteilung des Marktes ausgesprochen. „Dass im Schnitt mehr als 80 Prozent der befragten Personen ihre Sympathien für einen gemischten Wochenmarkt; bekunden, ist genau das, was wir Sozialdemokraten von Anfang an gesagt haben“, so Kurt Jaegeler, Vorsitzender des Ausschusses für Soziales und Ordnung.
„Arrogant“
Die SPD habe in den vergangenen Monaten regelmäßig ihre Positionierung in der Öffentlichkeit deutlich gemacht und bereits in den Anfängen mit Maßnahmen wie einer Unterschriftenliste (circa 700 Unterschriften) den Bürgermeister Frank Schneider und die verantwortliche CDU-Ratsmehrheit vor einem Fehler gewarnt. „Ich erinnere gerne daran, wie arrogant wir von Bürgermeister Schneider und der ersten Beigeordneten Frau Prell belächelt wurden und unsere Befragung als nicht repräsentativ abgestuft wurde. An dieser Stelle muss man von einer groben Fehleinschätzung sprechen und deswegen fordern wir mit Nachdruck, den Wochenmarkt in das gemischte Marktkonzept zurückzuführen“, kritisiert SPD-Fraktionsvorsitzender Sascha Steinfels.
„Klientelpolitik“
Die Sozialdemokraten werden noch in diesem Jahr einen entsprechenden Antrag dazu für die Dezember-Ratssitzung vorbereiten, in dem die Verwaltung beauftragt wird, auf Basis der von den Marktsprechern vorbereiteten Konzipierung eine Neuordnung eines gemischten Wochenmarktes unter strikter Einhaltung der Marktsatzung und des Landesimmissionsschutzgesetzes vorzunehmen. Schwere Vorwürfe erhebt der SPD-Chef Steinfels gegenüber der Stadtverwaltung und der CDU. „Die CDU und der Bürgermeister machen Klientelpolitik zugunsten der Marktbeschicker mit CDU-Parteibuch und CDU-Ratsmandat, statt im Sinne der Bürger zu handeln und die Einhaltung des Landesimmissionsschutzgesetzes (Nachtruhe bis sechs Uhr) und der Marktsatzung (kein Aufbau vor sechs Uhr) durchzusetzen“, so Steinfels abschließend.
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Zimmermann: Bürgerbegehren „chancenlos”
Im Rathaus-Briefkasten seien bis zum Ablauf der Frist am 27. Dezember keine Unterschriftenlisten eingegangen.mehr