Daniel Zimmermann weist Vorwürfe von Tim Brühland zurück. Foto: Schwartz

Zimmermann: „Ehrenrührige Unwahrheiten“

Brühlands Behauptung zurückgewiesen

Die Behauptung des Vorsitzenden der CDU-Ratsfraktion, Tim Brühland, die Stadtverwaltung verstoße mit ihrer Zustimmung zum Umzug der Filiale von „Ernsting's family“ vom Rathaus-Center ins Monheimer Tor „gegen ein vertragliches Verbot und den insoweit eindeutig zum Ausdruck gebrachten Willen des Rates“, wies Bürgermeister Daniel Zimmermann (PETO) am gestrigen Montag zurück.

„Kein kategorisches Umzugsverbot“

Der Verwaltungschef erklärte, der Rat habe im März 2010 „keineswegs ein kategorisches Umzugsverbot“ verhängt. „Alle Betriebe mit weniger als 150 Quadratmeter Einzelhandelsfläche dürfen nach den geltenden Verträgen ohnehin vom Rathaus-Center ins Monheimer Tor wechseln. Und auch für größere Läden hat der Rat Ausnahmen zugelassen. Sie bedürfen der schriftlichen Genehmigung durch die Stadt“, erläuterte Zimmermann. Um eine solche Ausnahme handele es sich bei „Ernsting's family“. „Ich habe diese Ausnahme dem dafür zuständigen Wirtschaftsförderungsbeirat zur demokratischen Entscheidung vorgelegt – und er hat den Umzug von ´Ernsting's´ einstimmig gebilligt“, sagte Zimmermann. Und: „Die Vorwürfe Tim Brühlands, ich verstieße damit gegen geltende Ratsbeschlüsse, sind konstruiert und sachlich falsch. Ich kann Herrn Brühland nur die Lektüre der Ratsprotokolle empfehlen, bevor er weiter ehrenrührige Unwahrheiten verbreitet.“ Die CDU-Fraktion, deren Vertreter dem Umzug von „Ernsting's“ in der Sitzung des Wirtschaftsförderungsbeirates zugestimmt habe, müsse sich fragen lassen, ob sie den Umzug nun noch verhindern wolle, sagte der Bürgermeister im Hinblick auf einen Antrag Brühlands für die nächste Ratssitzung. „Gelänge es Brühland, den Umzug zu verhindern, müsste er dann allerdings auch die Verantwortung übernehmen, wenn sich ´Ernsting's´ ganz aus dem Stadtgebiet zurückzöge“, so Zimmermann.