GeKo-Kontrollen haben Konsequenzen

32 Betriebe unter die Lupe genommen

Bei einer großangelegten Kontrollaktion der Gemeinsamen Koordinierungsstelle Rhein-Wupper (GeKo) sind am Donnerstag, den 24. September, Nagelstudios, Massagestudios und Prostitutionsbetriebe in Langenfeld, Leverkusen, Remscheid, Solingen und Wuppertal überprüft worden. Rund 150 Mitarbeitende verschiedener Behörden kontrollierten insgesamt zwölf Nagelstudios, 16 Massagestudios und vier Prostitutionsstätten. Beteiligt waren neben den kommunalen Ordnungsbehörden unter anderem Ausländerbehörden, Zoll, Landesamt zur Bekämpfung der Finanzkriminalität und Polizei. Nach Angaben der GeKo wurden unter anderem Ordnungswidrigkeitenverfahren wegen nicht angemeldeter Prostitution sowie Verstößen gegen die Preisangabenverordnung und die Ausweismitführpflicht nach dem Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz eingeleitet. In zahlreichen Betrieben seien zudem hygienische Mängel festgestellt worden. Mehrfach wurden teils hohe Bargeldbestände sichergestellt und die Räume einer nicht genehmigten Prostitutionsstätte versiegelt. In einem Fall prüft die Polizei einen Verdacht auf Menschenhandel. Insgesamt wurden nach Angaben der Behörden 22 Personen angetroffen, die sich illegal in Deutschland aufhielten.

Zoll und Finanzbehörden beteiligt

Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit der Hauptzollämter Düsseldorf und Köln befragte 21 Personen zu ihrer Beschäftigung. Dabei ergaben sich laut Mitteilung konkrete Hinweise darauf, dass zwei Arbeitgeber die nach dem Mindestlohngesetz vorgeschriebenen Stundenaufzeichnungen nicht führten. Das Landesamt zur Bekämpfung der Finanzkriminalität und die beteiligten Finanzämter stellten demnach teilweise gravierende Kassenmängel fest. „Die Feststellungen, die die beteiligten Behörden im Rahmen ihrer jeweiligen Zuständigkeiten getroffen haben, zeigen die Sinnhaftigkeit und Notwendigkeit solcher Kontrollaktionen. Unsere Kommunen haben Möglichkeiten und die nutzen wir nun gemeinsam”, erklärt GeKo-Geschäftsführer Stefan Grawe. Marcus Richter, stellvertretender Leiter des Fachbereichs Ordnung und Straßenverkehr in Leverkusen, ergänzt: „Rechtswidriges Verhalten endet nicht an Stadtgrenzen. Durch die Zusammenarbeit im Rahmen der GeKo haben die Kontrollen einen hoffentlich umso nachhaltigeren Effekt.”

Sechs Betriebe in Langenfeld kontrolliert

In Langenfeld wurden drei asiatische Massagesalons, zwei Nagelstudios und ein Bordell überprüft. Vier der sechs Betriebe blieben nach Angaben der Stadt ohne Beanstandung. In einem Nagelstudio traf das Ordnungsamt drei Mitarbeitende an, die sich nach Angaben der Stadt illegal in Deutschland aufhielten und zu flüchten versuchten. Sie wurden festgenommen und dem Polizeigewahrsam zugeführt. In einem Massagesalon wurde zudem eine Mitarbeiterin angetroffen, die bereits zur Aufenthaltsermittlung ausgeschrieben war und laut Stadt ebenfalls zu flüchten versuchte. Eine weitere Person verfügte den Angaben zufolge über tschechische Aufenthaltstitel. Beide wurden von der Ordnungsbehörde in Gewahrsam genommen beziehungsweise der Polizei überstellt. Bei dem Massagesalon habe es sich nach Erkenntnissen der Behörden um eine nicht genehmigte Prostitutionsstätte gehandelt. Der Inhaber aus Hagen gab laut Mitteilung an, davon keine Kenntnis gehabt zu haben.

Weitere Verfahren werden geprüft

Nun werden Gewerbeuntersagungsverfahren, Verfahren nach dem Prostituiertenschutzgesetz sowie ausländerrechtliche Maßnahmen durch den zuständigen Kreis Mettmann geprüft. „Die in den Kommunen festzustellenden Personen sind häufig selber auch Opfer”, betont Christian Benzrath, Erster Beigeordneter und zuständig für Sicherheit und Ordnung in Langenfeld. Oliver Konsierke, Leiter des Referates Ordnung, ergänzt: „Unsere Maßnahmen trocknen den Hintermännern aber die Finanzierung aus und das sind die wirksamen Instrumente, die die Kommunen nutzen können.”