Stellungnahme von Tim Brühland (CDU)

In einer uns am Sonntagabend zugegangenen E-Mail reagiert CDU-Fraktionschef Tim Brühland auf unseren Artikel „Zimmermann: ´Waren nicht untätig´“.

Brühlands E-Mail im Wortlaut:

„Am Mittwoch, 09.02.2011, erschien in ´Hallo Monheim´ ein Interview mit mir, auf welches sich die Pressemitteilung der Stadt Monheim vom letzten Freitag bezog, die zum o.g. Artikel (…) geführt hat. Es ist unzutreffend, dass ich die Erhöhung der Grundsteuer kritisiert habe. Ich habe in dem Interview gesagt, dass wir als CDU-Fraktion die Anhebung der Steuersätze im Bereich der Grundsteuer mit beschlossen haben. Insofern hat nicht die Verwaltung an der Steuerschraube gedreht, sondern einen Vorschlag gemacht, den der Rat in großer Mehrheit angenommen und verabschiedet hat. Ich habe des Weiteren gesagt, dass Steuererhöhungen natürlich nicht das Heilmittel für die Haushaltskonsolidierung sind, insbesondere deshalb nicht, weil wir im Wettbewerb mit den umliegenden Städten stehen und uns dabei auch mit den Steuersätzen messen lassen müssen. Diesbezüglich kann nicht einfach an der Steuerschraube weitergedreht werden. Die in ´Hallo Monheim´ wiedergegebene Äußerung vom 09.02.2011 stimmt nicht mit der von mir tatsächlich getätigten Äußerung überein. Des Weiteren habe ich darauf hingewiesen, dass seitens der SEG mit Ausnahme der Fachschule keine Grundstücksverkäufe stattgefunden haben. Ich habe nicht gesagt, dass sich in Monheim kein neues Unternehmen angesiedelt hat. Ich habe auch nicht gesagt, dass die Verwaltung untätig gewesen sei. Tatsächlich habe ich im Interview gesagt, dass wir uns stärker um den Standort kümmern müssen; insbesondere die Imagekampagne, die die CDU beantragt und durchgesetzt hat, muss noch stärker zum Tragen kommen. Das war mir insgesamt noch zu wenig. Ausdrücklich habe ich aber in dem Zusammenhang die Bustour des Bürgermeisters mit den Unternehmern durch Monheim als eine gute Idee gelobt. Am Donnerstag, 10.02.2011, habe ich ´Hallo Monheim´ angeschrieben und aufgefordert, diese und einige andere Dinge, die ebenfalls falsch wiedergegeben worden sind, in der nächsten Ausgabe richtig zu stellen. Gleichzeitig habe ich per Telefax dem Bürgermeister der Stadt Monheim, Daniel Zimmermann, mein Anschreiben zur Kenntnisnahme weitergereicht. Allerdings bekam der Bürgermeister erst am Freitag von meinem Anschreiben Kenntnis, leider, nachdem die Pressemitteilung der Stadt Monheim schon abgeschickt war. Ebenso ausdrücklich habe ich mich − dies nur der Vollständigkeit halber − von den mir in der ´Hallo Monheim´ vom 09.02.2011 unterstellten Behauptungen distanziert.“

Bitte lesen Sie hierzu auch:

http://stadtmagazin-online.de/wirtschaft/artikelwirtschaft/article/zimmermann-waren-nicht-untaetig.html